Setzt TTIP die Buchpreisbindung auf´s Spiel?

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Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, früher Trans-Atlantic Free Trade Agreement = TAFTA) bewegt seit Monaten die Gemüter der Menschen in Europa. Diskutiert werden vor allem die Auswirkungen auf bilaterale Wirtschaftsbeziehungen und Rechte in den einzelnen europäischen Staaten, aber auch mögliche Veränderungen im Umwelt- und Kulturbereichen. Ein exemplarisches Beispiel ist dafür der Buchhandel und die gesetzlich festgelegte Preisbindung für Bücher in Deutschland.

Die vermuteten Folgen macht der Verleger Georg M. Oswald vom Berlin Verlag in einem Interview mit Jan Wiele deutlich, das am 26.5.2015 in der Netzausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ veröffentlicht wurde. Die buchhändlerische Standesorganisation, der „Börsenverein des Deutschen Buchhandels“, fordert deshalb, dass die Buchpreisbindung bei TTIP explizit ausgenommen wird. „Die US-Digitalwirtschaft will einen Preiskampf gegen den stationären Handel. Sie will Preise und Konditionen selbst bestimmen und ihre monopolartige Marktmacht festigen. Das ruiniert den Buchhandel vor Ort und im Ergebnis die Qualität und Vielfalt des kulturellen Angebots in Deutschland“, sagt Börsenvereins-Hauptgeschäftsführer Alexander Skipis. Nach seinen Angaben sind Unternehmen wie Amazon, Google & Co auf Seiten der USA in das Abkommen erheblich involviert. In deren Geschäftsmodellen ist jeder kulturelle Inhalt Mittel zum Zweck, geformt werden Vertriebssysteme, die den Kunden binden.

Die Buchhandlung zur Heide stimmt der Ansicht des Börsenvereins zu, dass die US-Digitalwirtschaft keine Buchpreisbindung will, sondern für massentaugliche Einzeltitel einen Preiskampf gegen den stationären Handel. Sie möchte Preise und Konditionen selbst bestimmen und ihre monopolartige Marktmacht festigen. Das ruiniert jedoch den Buchhandel vor Ort. Bewusst und politisch gewollt greift die Buchpreisbindung aber in den Wettbewerb ein. Der Kunde zahlt für ein Buch überall denselben Preis – ganz gleich, ob er in einer kleinen Sortimentsbuchhandlung, einem Buchkaufhaus oder über das Internet kauft. Der deutsche Gesetzgeber hat erkannt, dass feste Ladenpreise zum Erhalt einer intakten Buchhandelslandschaft und zu einem vielfältigen, qualitativ hochwertigen Buchangebot beitragen.